Allgemeine Geschäftsbedingungen der
MANTiS Internet Provider & Service GmbH
MANTiS erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten für alle – auch zukünftigen – Verträge, auch wenn sie nicht ausdrücklich erneut vereinbart werden. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Bestätigungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Leistungsumfang
MANTiS gewährt im Umfang des Vertrags und der
Leistungsbeschreibung den Zugang zum globalen Internet. Die
Leistungsbeschreibung sichert keine Eigenschaften zu, sondern beschreibt den
normalen gewährten Standard. MANTiS wird alle zumutbaren
Anstrengungen unternehmen, den vereinbarten Standard konstant zu ermöglichen.
Haftung
Da MANTiS von einer Mehrzahl anderer Unternehmen – nicht zuletzt der Deutschen Telekom AG – abhängig ist, auf deren Leistung kein Einfluß besteht, kann eine umfassende Gewährleistung nicht übernommen werden. MANTiS kann deshalb nicht für die ständige Verfügbarkeit des Zugangs, Datenverluste oder Fehlerfreiheit der übermittelten Daten
haften.
Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, auch auf Ersatz von entgangenem Gewinn oder von Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung beruht auf Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder unserem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschulden.
Verantwortlichkeit für Dateninhalte
Die Verantwortlichkeit für Inhalte der übermittelten Daten liegen ausschließlich bei ihrem Urheber. Da das Internet nach Struktur und Selbstverständnis ein der Zensur nicht zugängiges Netzwerk ist, trifft MANTiS für die zugänglichen Informationen keine Verantwortung.
Die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Benutzungsbeschränkungen der Datenurheber sind Sache des Kunden. MANTiS hat – der Natur der Sache entsprechend – hierauf keinen Einfluß.
Das Zurverfügungstellen oder die Verbreitung strafbarer Inhalte mit Hilfe der von MANTiS zur Verfügung gestellten technischen Möglichkeiten, insbesondere auch Pornografie und Rechtsradikalismus, sind untersagt. MANTiS ist nicht verpflichtet, Kontrollen oder Stichproben vorzunehmen. Wenn MANTiS Gesetzesverstöße bekannt werden, und der Kunde trotz Abmahnung nicht abhilft, ist MANTiS berechtigt, die Verbindung abzubrechen.
Zahlung
Die monatlichen Entgelte sind – mit Ausnahme der verbrauchsabhängigen
Kosten – im voraus fällig. Die Zahlung hat innerhalb von 7 Tagen
eingehend auf dem Konto von MANTiS zu erfolgen; bei Erteilung einer
Einzugsermächtigung erfolgt der Einzug 7 Tage nach Versand der Rechnung.
Die Abrechung erfolgt über E–Mail, gegen Erstattung der damit
verbundenen Mehrkosten durch Briefpost. Wird nicht innerhalb eines Monats nach
Bereitlegen der Abrechnung der vom Kunden genutzten Mailadresse oder nach Zugang
der Abrechnung widersprochen, gilt die Abrechnung als anerkannt.
Bei Zahlungsverzug, Nichteinlösen des Bankeinzuges oder Sperrung der
vereinbarten Einzugsermächtigung ist MANTiS berechtigt, den Zugang
zu sperren; die Verpflichtung, die monatlichen Grundgebühren zu zahlen,
wird hiervon nicht berührt.
Paßworte
MANTiS haftet nicht für die unbefugte Weitergabe oder Nutzung
von Paßworten. Sollte MANTiS den Verdacht haben, daß ein Mißbrauch
von Paßworten vorliegt, wird hierauf unverzüglich aufmerksam gemacht
werden. Die regelmäßige Änderung von Paßworten – auch
ohne äußeren Anlaß – wird dringend empfohlen und ist ohne
gesonderte Berechnung jederzeit möglich. MANTiS empfiehlt, Paßwortänderungen
PGP–verschlüsselt vorzunehmen.
Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird, soweit einzelvertraglich nichts anderes bestimmt ist, auf
unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jeder Seite ohne Angabe von Gründen
mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
Weitergabe an Dritte
Die Weitergabe von MANTiS–Leistungen an Dritte, insbesondere
die Weiterverbreitung von Daten oder Vergabe von Unterlizenzen, ist ohne
gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht gestattet.
Schlußbestimmungen
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen
dieses Vertrages können nur schriftlich und nicht per E–Mail erfolgen;
dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernis.
MANTiS ist berechtigt, diese AGB sowie die Leistungsbeschreibungen
und Preislisten nach einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig
– einschließlich von Scheck– und Wechselklagen Hamburg.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt
dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien
verpflichten sich für diesen Fall, eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst
nahekommende wirksame alternative Bestimmung zu vereinbaren.
Stand 1/96